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Medienmitteilung der Linthkommission

Linthwerk: Zusammenarbeit mit den Linthgemeinden verstärkt

Anlässlich ihrer ordentlichen Sitzung vom 3. September hat die Linthkommission die Konzession für die Kiesentnahme im Gäsidelta neu vergeben. Im Anschluss an die Sitzung fand ein Austausch zwischen Linthkommission und Vertretern der Anrainer-Gemeinden statt –die Zusammenarbeit bewährt sich.

2004 ging das Linthwerk vom Bund an die Kantone über. Die Übergangsbestimmungen wurden im Konkordatsvertrag geregelt. Aufgrund dessen wurde auch die Konzession für die Kiesentnahme beim Delta des Escherkanals im Gäsi am Walensee neu ausgeschrieben. Im Rahmen der Vorabklärungen für die Neukonzessionierung wurde beschlossen, dass die Kiesentnahme nicht mehr beim Delta vorgenommen, sondern rund 100 Meter flussaufwärts verschoben wird. So kann das Delta der natürlichen Entwicklung überlassen werden. Die kontrollierte Kiesentnahme im untersten Teil des Escherkanals ist notwendig, damit die Flusssohle nicht auflandet.

Die Bauarbeiten für die neue Kiesentnahmestelle sind inzwischen abgeschlossen und die bisherigen Installationen, Zäune und Schwimmbagger zurückgebaut. Die Konzession für die Kiesentnahme wurde im Frühling 2014 öffentlich ausgeschrieben. Es sind drei Angebote von regionalen Bauunternehmungen eingegangen, die in der Folge von einer Vergabekommission beurteilt worden sind. Aufgrund der Auswertung hat die Linthkommission am 3. September den Vergabeentscheid gefällt.

Parkierungsregime bei Besucherandrang

Die Anlagen des Linthwerks am Escher- und Linthkanal werden seit dem Abschluss der Bauarbeiten rege besucht. Die Linthkommission freut sich, dass die Bevölkerung das neue Linthwerk als Naherholungsgebiet vermehrt nutzt. Besonders gross ist der Andrang an schönen Wochenenden, vor allem in den Gebieten Chli Gäsitschachen, Gäsi und Hänggelgiessen.

Die Linthkommission hat davon Kenntnis genommen, dass an stark frequentierten Wochenenden im Gäsi neu ein spezielles Parkierungskonzept zum Tragen kommt. Dieses wurde von der Linthverwaltung in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Glarus und der Zeltklub Genossenschaft Glarnerland entwickelt. Neu werden bei grossem Besucherandrang ein Einbahnregime und ein grösseres Parkplatzangebot entlang der Gäsistrasse eingeführt.

Haltlose Vorwürfe

Der frühere administrative Leiter der Linthebene-Melioration, Erwin Tremp, hat bei der Staatswirtschaftlichen Kommission des Kantons St. Gallen eine Untersuchung beantragt. In einem Zeitungsartikel, der in der Gratis-Zeitung «Obersee Nachrichten» erschienen ist, moniert Tremp unter anderem, dass die Organisation des Linthwerks ein korruptionsanfälliges Konstrukt sei. Tremp verlangt die «Abklärung eines allfälligen Korruptionsfalls beim Linthwerk».

Die beantragte Untersuchung bei der Staatswirtschaftlichen Kommission war auch Thema an der ordentlichen Sitzung der Linthkommission. Der Präsident der Linthkommission, Regierungsrat Willi Haag, begrüsst die Untersuchung und ist überzeugt, dass sich die erhobenen Vorwürfe als haltlos erweisen werden. Es ist ihm deshalb ein persönliches Anliegen, dass allfällige Untersuchungsergebnisse so schnell wie möglich vorliegen werden.

Die erhobenen Vorwürfe erstaunen die Linthkommission, zumal Erwin Tremp der tatsächliche Sachverhalt mehrmals dargelegt wurde. Einerseits haben Willi Haag und Markus Schwizer, Gemeindepräsident von Kaltbrunn und Mitglied der Linthkommission, mit Tremp schon vor Jahren diverse klärende Gespräche geführt. Anderseits hat die Regierung des Kantons St. Gallen die Vorwürfe im Oktober 2013 in einem Brief an ihn schriftlich widerlegt und zusammenfassend folgendes festgehalten:

  • Der Linthingenieur ist beim Linthwerk zu 80 Prozent fest angestellt (ab 1.1.2014 zu 60 Prozent)
  • Für die Linthverwaltung (Miete, Administration, Buchhaltung) wird das Büro P. Meier & Partner AG, Lachen, pauschal entschädigt.
  • Der Linthingenieur und die P. Meier & Partner AG sind von jeglicher Offerteingabe im Zusammenhang mit der Linthwerksanierung ausgeschlossen. Sie haben somit keine Aufträge bekommen und auch kein Honorar bezogen.

Zusammenarbeit mit den Linthgemeinden verstärkt

Die Linthkommission hat nach Abschluss des Hochwasserschutzprojekts «Linth 2000» die Zusammenarbeit mit den Gemeinden verstärkt. Linthwerk und Linthgemeinden haben viele Aufgaben, die sie nur gemeinsam lösen können; deshalb wird der gegenseitige Informationsaustausch vermehrt gepflegt. Im Anschluss an die Lintkommissionssitzung wurde mit den Behördenvertretern unter anderem das Thema Freizeitnutzung diskutiert. Verschiedene damit verbundene Aufgaben fallen in den Verantwortungsbereich der Gemeinden, wie beispielsweise die Anpassungen für die neuen Naturschutzgebiete.

Die Linthverwaltung hat bei den Gemeinden die Pläne für entsprechende Schutzzonen eingereicht. Damit die erweiterten Zonen nach kantonalem Recht für rechtsgültig erklärt werden, ist ein ordentliches Verfahren nötig. Bei der nächsten Revision der Nutzungsplanung in den Gemeinden werden die Pläne öffentlich aufgelegt. Es folgt zuerst die Genehmigung durch die jeweilige Gemeinde und dann durch die Regierung. Die Naturschutzzonen sind bereits markiert, dies aufgrund der Rechtskompetenzen des Linthwerks.

Die Linthkommission und ihre Aufgaben

Die Linthkommission führt das Linthwerk im Rahmen eines interkantonalen Konkordates, das durch die Parlamente, bzw. das Volk der Kantone Glarus, Schwyz, St. Gallen und Zürich gutgeheissen wurde. Die Linthkommission besteht aus Regierungsrat Willi Haag (SG, Präsident), Landammann Robert Marti (GL), Landammann Andreas Barraud (SZ), sowie Dr. Jürg Suter (ZH, AWEL) und Markus Schwizer (SG, Vertreter der Linthgemeinden). Der Bund ist mit Dr. Josef Hess (Vizedirektor Bundesamt für Umwelt) beratend vertreten.

Das Linthwerk wird von den Revisoren der vier Konkordatskantone jährlich überprüft.


Kiesentnahmestelle-Gaesi

Bereit für den neuen Konzessionär: Die neue Kiesentnahmestelle im Gäsi.

 

10.09.14 / Pressestelle Linthwerk, Lachen