Medienmitteilung der Linthkommission
Das neue Linthwerk – die Linthkommission zieht erste Bilanz
Ein Jahr nach dem offiziellen Abschluss des Hochwasserschutzprojektes Linth 2000 informierte die Linthkommission die Medien am Donnerstag, 15. Mai, und zog eine erste Bilanz. Die Verantwortlichen gingen detailliert auf die Baukostenabrechnung, die Ergebnisse des ersten Jahressicherheitsberichts, die Pachtverhältnisse am Escher- und am Linthkanal, die Festlegung der Naturschutzgebiete sowie auf die ersten Erfahrungen bezüglich Freizeitnutzungen ein.
Nach Abschluss der Bauarbeiten ist das Linthwerk nicht sich selbst überlassen. Das Linthwerk ist lebendig und entwickelt sich weiter. Die Entwicklung muss mit zweckdienlichen Unterhaltsmassnahmen gelenkt werden. Linthkommission und Linthverwaltung sind auch in Zukunft gefordert. Die Bevölkerung wird weiterhin kontinuierlich über die Entwicklung am Escher- und am Linthkanal informiert; auch die alljährliche Medienorientierung im Frühjahr wird beibehalten.
Baukostenabrechnung
Die voraussichtlich letzte Endkostenprognose deutet darauf hin, dass das Projekt Hochwasserschutz Linth 2000 den vorgegebenen und bewilligten Rahmen von 127 Mio. Franken nicht übersteigt. Dies trotz Mehraufwand und auch entsprechenden Mehrkosten für die Beseitigung unerwarteter Altlasten im Gebiet Tschachenwald, Bilten, und im Gäsi am Walensee.
Der Präsident der Linthkommission stellte in Aussicht, dass die Konkordatskantone die definitive und von den Revisoren kontrollierte Abrechnung noch in diesem Jahr erhalten werden.
Finanzierung Betrieb und Unterhalt
Nach Abschluss der Bau- und Nachbesserungsarbeiten hat das Linthwerk inzwischen in den normalen Betriebs- und Unterhaltsmodus gewechselt. Das Linthwerk finanziert sich grundsätzlich aus eigenen Mitteln. Aufgrund der vorhandenen Eigenmittel beansprucht das Linthwerk in den nächsten zwei Jahren keine zusätzlichen Gelder von den Kantonen und Gemeinden. Die Einnahmen werden generiert von der Kiesentnahme, den Einnahmen von Konzessionen, Bewilligungen und Pachterträgen. Reichen die finanziellen Mittel nicht aus, leisten die beteiligten Kantone und im Kanton St. Gallen zusätzlich die politischen Gemeinden im Linthperimeter finanzielle Beiträge. Kommt es zu ausserordentlichen Hochwasser- und Schadenereignissen, werden die Kosten für deren Bewältigung auch künftig durch die beteiligten Kantone und den Bund über Bundesbeiträge gemeinsam finanziert.
Erster Jahressicherheitsbericht liegt vor
Das neue Linthwerk ist auf eine Benutzungsdauer von 100 Jahren ausgelegt. Der Escher- und der Linthkanal sind wie alle Gewässer nicht statisch, sondern sehr lebendig, sie entwickeln sich laufend. Die Ziele des Projekts Hochwasserschutz Linth 2000 gelten nach wie vor: Gewährleistung der Sicherheit, Vielfalt der Natur und attraktiver Erholungsraum. Die Linthkommission legt Wert darauf, dass diese Ziele konsequent und kontinuierlich verfolgt und überprüft werden. Für die ständige Überwachung und den Unterhalt des Werks sind die Linthverwaltung bzw. die beiden Linthaufseher zuständig. Die Linthverwaltung zieht für die Beurteilung zusätzlich einen externen Fachexperten bei. Das Ergebnis wird in einem Jahressicherheitsbericht festgehalten und ausführlich dokumentiert. Das Linthwerk ist das erste Hochwasserschutzbauwerk in der Schweiz, für das eine so strikte Kontrolle der Projektziele im Rahmen eines Jahressicherheitsberichts vorliegt.
Im Rahmen eines koordinierten Monitorings für Flussbau, Umwelt und Grundwasser werden die Veränderungen in den Flussläufen, z.B. bei der Aufweitung Chli Gäsitschachen, regelmässig überwacht, d.h. vermessen und beurteilt. Damit wird sichergestellt, dass der Hochwasserschutz jederzeit gewährleistet ist.
Die Notentlastung im Hänggelgiessen ist auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft und umgehend optimiert worden. Nach dem Hochwasser vom Juni 2013, welches auch das Linthgebiet betroffen hat, wurden bei der Nachkontrolle an einzelnen Abschnitten Erosionen im Rechten Hintergraben zwischen Giessen und Grynau festgestellt. Inzwischen sind die betroffenen Stellen baulich nachgebessert und die Arbeiten abgeschlossen. Der Rechte Hintergraben wird in den kommenden Monaten weiter verstärkt beobachtet. Auch die Dachsbauten im Linthdamm zwischen Roter Brücke und Hänggelgiessen wurden bei einem Kontrollgang entdeckt. Gegenmassnahmen in Form einer mechanischen baulichen Sperre werden verhindern, dass die Dachse in den Linthdämmen mit ihren Wohnhöhlen die Stabilität und Sicherheit der Anlagen gefährden.
Zusammenfassung Bericht
Zusammenfassend zeigt der erste Jahressicherheitsbericht den Verantwortlichen des Linthwerks klar auf, dass die im Rahmen der Jahresinspektion geprüften neuen Bauwerke und Anlagen des Escher- und des Linthkanals durchwegs in einem guten Zustand sind und sich in der erwarteten Art entwickeln: Die neu erstellten Bauwerke sind überall gut eingewachsen, der Bewuchs soll in den kommenden Jahren mit regelmässigem Unterhalt im heutigen Rahmen stabilisiert und erhalten werden. Der Bericht hält zudem fest, dass sich die ökologischen Massnahmen am Escher- und am Linthkanal sowie an den Seitengerinnen bewährt haben und die angestrebte Entwicklung zu grossflächigen neuen Natur- und Lebensräumen für typische Tiere und Pflanzen positiv verläuft.
Alle Pachtverträge abgeschlossen
Am Escherkanal wurden bereits Ende 2012 alle 29 Pachtverträge unterzeichnet. Am Linthkanal sind die 60 neuen Verträge seit Februar 2014 ebenfalls abgeschlossen. Die Linthkommission legt Wert darauf, die Öffentlichkeit über die Kriterien und die Vorgehensweise bei der Vergabe zu informieren.
Wegen der Bauarbeiten für das Hochwasserschutzprojekt Linth 2000 und des zeitlich und inhaltlich koordinierten Neubeginns mussten die bisherigen Pachten des Linthwerks vor Baubeginn gekündigt werden. Alle Betroffenen wurden darüber informiert, dass grundsätzlich kein Anspruch auf neue Pachtverträge geltend gemacht werden kann. Trotzdem konnten die meisten ehemaligen Pächter wieder berücksichtigt werden. Bei den Neuverpachtungen wurden zum Teil grössere Dammteile vergeben, damit die Anlagen ohne gegenseitige Behinderungen bewirtschaftet werden können. Zudem gelten für die Bewirtschaftung der Dämme und der Anlagen strengere Vorgaben und Kriterien. Auch darf die Distanz vom Hof zum Pachtland nicht zu gross sein.
Landverhandlungen und die Vergabe von Pachten sind eine delikate und komplexe Angelegenheit. Der von der Linthkommission beauftragte Bevollmächtigte für Landerwerb brauchte dazu einen gewissen Verhandlungs- und Ermessensspielraum. Bei der Neuverpachtung war das Vertrauensverhältnis zu den Pächtern mitentscheidend, denn die neuen Vorgaben für die Pflege der Landwirtschaftsflächen bedingen grosse Sorgfalt und Erfahrung seitens der Bewirtschafter und deren Willen, die vielen in den Pachtverträgen beschriebenen Vorgaben auch wirklich zu erfüllen. Selbstverständlich ist es für die Linthkommission nachvollziehbar, dass die nicht berücksichtigten Landwirte über den Entscheid nicht glücklich sind.
Mit der Unterzeichnung der 60 Verträge ist das Traktandum Pachtverträge für die Linthkommission abgeschlossen. Die fachkundige und sorgfältige Pflege der landwirtschaftlichen Flächen ist gesichert und soll partnerschaftlich umgesetzt werden.
Das Pachtland des Linthwerks ist begehrt
Die zukünftige Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Nutzflächen des Linthwerks wurde bereits vor zehn Jahren im Konzept Hochwasserschutz Linth 2000 festgehalten. Die in den neuen Pachtverträgen festgelegten weitsichtigen Ziele und Auflagen stimmen mit den Vorgaben der neuen Agrarpolitik (AP 2014-2017) überein.
Das Pachtland des Linthwerks ist sehr begehrt, da der Bund für die Bewirtschaftung von extensiv genutzten Flächen höhere Direktzahlungen ausrichtet, abgestuft nach der Ökoqualität der Wiesen. Die neue Agrarpolitik 2014-2017 unterstützt Projekte, welche die Vernetzung und Bewirtschaftung von Biodiversitätsflächen fördern und die Landschaftsqualität erhalten bzw. erhöhen. Die Pächter des Linthwerks erhalten vom Bund mehr Direktzahlungen für ihre Arbeit, weil das neue Linthwerk wesentliche Ziele der neuen Agrarpolitik erfüllt.
Naturschutzgebiete sind jetzt markiert
Das Linthwerk steht allen Besuchern offen. Sie sollen sich möglichst frei bewegen können und den grosszügigen, neu geschaffenen Freizeit- und Erholungsraum nutzen und geniessen. Es gibt allerdings Einschränkungen und zwar dort, wo die jetzt klar ersichtlichen und markierten Naturschutzgebiete angelegt sind. Dort gilt ein Betretungsverbot. Die Linthkommission ist überzeugt, dass die Besucher sich einsichtig und rücksichtsvoll verhalten. Die für die Überwachung und den Unterhalt zuständigen Linthaufseher werden dafür sorgen, dass die Spielregeln eingehalten werden.
Wie die Erfahrungen im letzten Jahr zeigen, halten sich insbesondere an speziell schönen Wochenenden viele Besucher an und auf der Linth auf. In der Landig bei Glarus Nord am linken Ufer, im Bereich der Flussaufweitungen Chli Gäsitschachen (Kiesinseln) und Hänggelgiessen mit dem Wildtierkorridor, den Inseln und der Flussschleife ist es wichtig, dass die markierten Naturschutzgebiete nicht für Freizeitaktivitäten genutzt werden. Bis jetzt sind die Erfahrungen aber mehrheitlich positiv. Die Entwicklung wird von den Verantwortlichen weiterhin aufmerksam beobachtet. Noch ausstehend ist die Unterschutzstellung durch die Gemeinden. Hier liegen die Grundlagenpläne zwischenzeitlich vor, so dass die Gemeinden die Verfahren vorbereiten können.
Markierung des Naturschutzgebiets im Hänggelgiessen.
(Es gilt das gesprochene Wort)
Referat: Regierungsrat Willi Haag, Präsident der Linthkommission
Landwirtschaftliche Nutzflächen und Pachten des Linthwerks
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Nutzflächen des Linthwerks nach Abschluss der Bauarbeiten ist nochmals eine sehr komplexe und anspruchsvolle Aufgabe gewesen. Die Linthkommission möchte Sie heute über das Verfahren und die Rahmenbedingungen im Detail informieren.
Das Linthwerk ist in erster Linie eine Hochwasserschutzanlage, die Sicherheit hat oberste Priorität. Sauber genutzte Wiesen mit guter Durchwurzelung des Bodens sichern die Dämme und ermöglichen, Schadstellen frühzeitig zu erkennen. Ein weiteres Kriterium ist auch die Artenvielfalt. Das dauerhafte Vorkommen und Überleben von seltenen Pflanzen und Tieren ist Teil des ökologischen Ausgleichs für das Hochwasserschutzprojekt Linth 2000. Die Vielfalt von Flora und Fauna fördert zudem die Attraktivität des Erholungsraums Linthwerk. Die Artenvielfalt kann nur durch regelmässige Nutzung der Wiesen ohne Düngung und durch angepasste Schnittzeitpunkte erreicht und gewährleistet werden. Wiesen von besonderer Ökoqualität dürfen beispielsweise nur noch einmal jährlich gemäht werden.
Diese Rahmenbedingungen verlangen eine grosse Sorgfalt und Erfahrung, aber auch die Akzeptanz und den Willen zur Umsetzung seitens der Landwirte. Die Landwirte sind wichtige Partner für das Linthwerk, um die vom Projekt vorgegebenen anspruchsvollen Ziele zu erreichen.
Für alle Flächen des Linthwerks sind die neuen Pachtverträge unterschrieben
Am Escherkanal wurden bereits Ende 2012 alle 29 Pachtverträge unterzeichnet. Auf den bestehenden Landwirtschaftsflächen gab es wenige bauliche Veränderungen, die Aufweitungen tangieren vor allem Waldflächen. Deshalb konnten praktisch alle bisherigen Pächter wieder berücksichtigt werden.
Auch am Linthkanal sind die 60 neuen Pachtverträge seit Februar 2014 abgeschlossen.
Wegen der Bauarbeiten für das Hochwasserschutzprojekt Linth 2000 und des zeitlich und inhaltlich koordinierten Neubeginns mussten die bisherigen Pachten des Linthwerks gekündigt werden. Alle Betroffenen wurden damals darüber informiert, dass grundsätzlich kein Anspruch auf neue Pachtverträge geltend gemacht werden kann. Es war aber das Ziel der Linthkommission, möglichst viele bewährte ehemalige Pächter wieder zu berücksichtigen. Bis auf wenige Ausnahmen ist dies auch gelungen. Angestrebt wurden zudem praktikable Lösungen, um die Bewirtschaftung zu optimieren. So wurde das Land entlang dem Linthkanal in grössere Abschnitte aufgeteilt. Dies mit dem Ziel, dass sich die Bewirtschafter aufgrund der wenigen Zufahrtsmöglichkeiten nicht in die Quere kommen und über das benachbarte Gelände fahren müssen, um auf ihr Pachtland zu gelangen. Das Linthwerk muss sich zudem darauf verlassen können, dass ihre Vertragspartner die Flächen zuverlässig, dauerhaft und nach den Vorgaben des neuen Pflegekonzepts bewirtschaften.
Kriterien für die Neuverpachtungen
Die Neuverpachtungen der Dammteile des Linthwerks wurden grundsätzlich entsprechend den Vorgaben der Linthkommission vorbereitet. Darin ist beispielsweise festgehalten, dass die Pachten nicht an über 65-jährige Landwirte vergeben werden dürfen und die Distanz zwischen dem Hof und dem Pachtland nicht zu gross sein darf. Zuverlässigkeit und Sorgfalt bei der Bewirtschaftung der anspruchsvollen Ökoflächen sowie die Bereitschaft, die vielen in den Pachtverträgen festgehaltenen Vorgaben auch zu erfüllen, sind weitere gewichtige Kriterien. Obwohl die Pachtflächen am Linthkanal aufgrund der breiteren Dämme zugenommen haben, konnten nicht alle interessierten Bewirtschafter berücksichtigt werden. Und selbstverständlich hätte die Linthkommission gerne mehr Land verteilt, aber es gibt keine weiteren Flächen.
Das Verfahren
Im Herbst 2013 hat die Linthverwaltung die neuen Pächter an insgesamt fünf Veranstaltungen über die Pachtbedingungen und die Zusammenhänge zwischen Pachtvertrag und der aktuellen Landwirtschaftspolitik des Bundes bezüglich Direktzahlungen aufgeklärt. Die ehemaligen Pächter, die nicht mehr berücksichtigt werden konnten, wurden im November 2013 schriftlich über diesen Entscheid informiert.
Bei der Vergabe der neuen Pachten spielte der Landerwerb für das Projekt Hochwasserschutz Linth 2000 eine Rolle. Ein grosser Anteil des Landerwerbs und der Landumlegung für Linth 2000 konnte dank dem Landwirtschaftlichen Vorprojekt Benken Plus gesichert werden. Der Bevollmächtigte für Landerwerb des Kantons St. Gallen musste im Linthgebiet in dieser Phase unzählige und mehrmalige Gespräche mit Landbesitzern führen, um die für das Projekt notwendige Fläche möglichst rasch, fair und einvernehmlich sichern zu können. Dies ist ihm zeitgerecht gelungen, ohne dass ein Enteignungsverfahren hätte eingeleitet werden müssen. Die in das Projekt Benken Plus involvierten Personen und die Ortsgemeinde Benken haben sehr kooperativ mitgewirkt. Mit ihrem grossen persönlichen Engagement haben sie aktiv dazu beigetragen, dass der Landerwerb erfolgreich abgeschlossen und das Hochwasserschutzprojekt Linth 2000 umgesetzt werden konnte. Diese Unterstützung hat die Wiederherstellung der Hochwassersicherheit in der Linthebene beschleunigt. Dafür ist die Linthkommission den Vertretern der Ortsgemeinde Benken sehr dankbar.
Landverhandlungen und die Vergabe von Pachten sind eine delikate und komplexe Angelegenheit. Der Bevollmächtigte braucht dazu einen gewissen Verhandlungs- und Ermessensspielraum. Deshalb hat der vom Linthwerk Bevollmächtigte für Landerwerb, der auch den Prozess der Neuverpachtungen begleitet hat, in guter Absicht einen beim Projekt Benken Plus sehr kooperativen Landwirt berücksichtigt. Nicht berücksichtigt hat er hingegen einen Landwirt, der trotz mündlicher und mit Handschlag bekräftigter Vereinbarung gegenüber dem Linthwerk wortbrüchig geworden ist. Damit hat für die Verantwortlichen des Linthwerks das nötige Vertrauensverhältnis mit Blick auf die Erfüllung der Vorgaben eines Pachtverhältnisses in diesem Fall nicht mehr bestanden.
Dass die Flächen des Linthwerks so begehrt sind, ist auch darauf zurückzuführen, dass der Bund den Pächtern bei der Bewirtschaftung von Wiesen mit Ökoqualität über den Grundbetrag hinaus höhere Direktzahlungen leistet. Diese erfolgen vom Bund direkt an die Pächter und haben mit dem Linthwerk nichts mehr zu tun.
Sie werden im Anschluss von Heiner Keller, Baubegleitung Umwelt beim Projekt Hochwasserschutz Linth 2000, noch im Detail darüber informiert.
Nachdem die 60 Pachtverträge unterzeichnet sind, ist dieses Traktandum für die Linthkommission abgeschlossen. Die fachkundige und sorgfältige Pflege der landwirtschaftlichen Nutzflächen ist vertraglich gesichert.
15.05.14 / Pressestelle Linthwerk, Lachen